Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Koeppen
Antwort 03.02.2011 von Martina Koeppen SPD

(...) Als Bezirksabgeordnete hatte ich den damaligen Prozess der Umsetzung in Eimsbüttel aktiv begleitet. Es ist kein Geheimnis, dass dies eine sehr schwierige Aufgabe war, denn nicht alle Bürger oder Abgeordneten sind Hundefreunde. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 10.04.2011 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Meinung, dass Mubaraks Regierungsvertretern der Diplomatenstatus aberkannt und ein Einreiseverbot die EU erteilt werden sollte, teile ich auch nachträglich nicht. Besonders während der Proteste war es wichtig den Dialog und persönlichen Kontakt mit Mubarak bzw. (...)

Portrait von Ulf Thiele
Antwort 11.02.2011 von Ulf Thiele CDU

(...) In diesem Zusammenhang halte ich eine gesunde Konkurrenz zwischen verschiedenen Anbietern für eine Bereicherung. Um Missbräuche zu verhindern, führt die 2005 gegründete Bundesnetzagentur regelmäßige Untersuchungen durch. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 22.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Investitionen in Bildung und Infrastruktur haben für die CDU Rheinland-Pfalz Vorrang vor prestigeträchtigen Großprojekten. Wir haben zukünftige Investitionen unter den Vorbehalt der Finanzierbarkeit gestellt. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 22.02.2011 von Peter Danckert SPD

(...) Unzulässig sind diese Veranstaltungen dann, wenn die Informationserstattung und Werbung gegenüber den Schülern von Seiten der Bundeswehr einseitig erfolgt. Die Bundeswehr darf aBundeswehrnn Informationsveranstaltungen durchführen, wenn gleichzeitig auch andere Organisationen oder Institutionen den Schülern berufliche Perspektiven aufzeigen. Auch Veranstaltungen die sich kritisch mit der Bundeswehr auseinander setzen sind durchaus erwünscht. (...)