Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.02.2011 von Dieter Hilser SPD
(...) Die optimistische Annahme der Regierung Schröder, dass nach 12 Jahren ein allgemeiner Bieterwettbewerb möglich sei, war zu optimistisch. Will man im Eisenbahnverkehr Wettbewerb gewährleisten, der nicht nur zwischen Staatsbahnen stattfinden soll und der auch die Interessen der Beschäftigten der Eisenbahnen berücksichtigt, wird der Gesetzgeber auch künftig den Aufgabenträgern die Wahlmöglichkeiten unter den Vergabeverfahren erhalten müssen. (...)
Antwort 19.01.2011 von Volkmar Vogel CDU
(...) Es ist richtig, dass die Krankenkassen an die Krankenhäuser 300 Euro zahlen, wenn nach einer Prüfung keine Beanstandungen vorliegen. Dies ist jedoch eine Aufwandsentschädigung. (...)
Antwort 04.02.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Oktober 1990 wurde die Wiedervereinigung vollzogen. Das Grundgesetz wurde die Verfassung des wiedervereinigten Deutschlands. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 06.01.2011 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Wessel,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.