Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Große Brömer
Antwort 08.12.2010 von Wolfgang Große Brömer SPD

(...) Niemand nimmt Ihnen das Recht, selbst über Ihre Kinder zu bestimmen und eine Schule nach Ihren Vorstellungen zu wählen. Gerade das Wahlrecht der Eltern bei der Entscheidung, welche Schule aus Elternsicht die beste ist, halte ich für ein wesentliches Recht, das nicht durch staatliche Reglementierung beschränkt werden darf. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 05.01.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Fraktion hatte zu diesem Thema noch vor Weihnachten eine Anhörung von Experten durchgeführt, an der auch der Bundesbeauftragte für Datenschutz teilgenommen hatte. Einen Beschluß hat die Fraktion dazu bisher nicht gefaßt, aber ich hatte nicht den Eindruck, daß ich mit meiner Auffassung isoliert bin. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 14.12.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Aus der Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion überwiegen bei einer genauen Abwägung des Sachverhaltes die geschilderten Nachteile, die mit einer kurzfristigen einseitigen Kündigung der Sozialversicherungsabkommen durch die Bundesrepublik Deutschland verbunden wären, die negativen Folgen der kritisierten Regelungen über die Mitversicherung der Eltern ausländischer Arbeitnehmer deutlich. Insbesondere die Ungewissheit über den zukünftigen sozialen Sicherungsschutz im Ausland nach einem ersatzlosen Außerkrafttreten der Abkommen stünde weder unter finanziellen Gesichtspunkten noch unter Gerechtigkeitsaspekten in einem angemessenen Verhältnis zu den Vorteilen einer solchen Maßnahme. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 11.03.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Sie haben sich wegen der Krankenversicherung von türkischen Familienangehörigen an mich gewandt. Solche Schreiben erreichen die SPD-Bundestagsfraktion regelmäßig seit vielen Jahren. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 12.02.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Selbstverständlich haben wir nichts gegen Autos mit Wasserstoffantrieb. (...) Deshalb gehört die Zunkunft wohl eher den Elektroautos, also betrieben mit elektrischem Strom aus Sonnenenergie und erneuerbaren Rohstoffen. (...)