Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Roland J. • 08.02.2011
Frage an Xander Dorn von Roland J. bezüglich Recht
Antwort 08.02.2011 von Xander Dorn PIRATEN

(...) Also um es noch einmal kurz zu fassen: Die Möglichkeiten, eigene Daten wieder aus dem Internet zu entfernen, müssen gestärkt werden und dafür setze ich mich ein. Dennoch sollte man sich nicht blind darauf verlassen, dass alles rechtlich sicher ist und man seine eigenen Daten plötzlich ohne Sorgen verstreuen kann. (...)

Portrait von Dennis Thering
Antwort 10.02.2011 von Dennis Thering CDU

(...) Im Wettbewerb mit anderen Häfen braucht unser Hafen unsere vollste Unterstützung. Deshalb bin ich für das "Hafenprivileg", die Hafenquerspange und eine schnelle Elbvertiefung. (...)

Portrait von Gerhard Lein
Antwort 10.02.2011 von Gerhard Lein SPD

(...) Sie hat mich auf ein Problem gelenkt, von dem ich bislang nicht einmal ahnte, dass es überhaupt existieren könnte. Eltern zahlen Essensgebühren in ihrer Ganztagsschule _und _(weil sie eine Anschlussbetreuung nach 16 Uhr im Hort benötigen) auch noch mal im Hort. (...)

Portrait von Gerhard Lein
Antwort 09.02.2011 von Gerhard Lein SPD

(...) 1. Die SPD hat auf ihrem Landesparteitag Anfang 2010 mit großer Mehrheit entschieden, den Schwimmunterricht wieder in die Verantwortung der Sportlehrinnen und -lehrer geben zu wollen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Ergebnisse des privatisierten Schwimmunterrichts bei Bäderland, nicht dem entsprechen, was gewollt, vereinbart und notwendig ist. (...)

Antwort 11.02.2011 von Susanne Zechendorf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie bei allen größeren Projekten muss allerdings auch die Finanzierung gesichert sein. Daher ist Hamburg gerade in Zeiten der Konsolidierung auf Bundesmittel angewiesen. (...)