Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 29.08.2011 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie fragen nach meiner persönlichen Meinung zur Direkten Demokratie. Mir ist wichtig, dass wir auch in Deutschland mehr Direkte Demokratie wagen, in dem wir Volksinitiativen, -begehren und –entscheide in unserer politischen Struktur stärken und ausbauen. Ich teile Ihre Ansicht, dass sich daraus ein Lernprozess entwickeln kann, der das Verständnis und die Motivation für demokratische Teilhabe in unserer Gesellschaft stärkt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.07.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Grünen stehen nach wie vor zur Forderung nach mehr Basisdemokratie. Deshalb haben wir in jeder Legislaturperiode einen Gesetzentwurf zur Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene in Deutschland im Bundestag eingebracht. Leider scheiterten diese Gesetzesinitiativen stets an der CDU/CSU. (...)

Portrait von Martin Hahn
Antwort 15.02.2012 von Martin Hahn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) mit meinem Fraktionskollegen Reinhold Pix bin ich der Auffassung, dass zur Vermeidung unnötigen Tierleids die Aufklärung und Verantwortung von Tierbesitzern gestärkt und in diesem Bereich vermehrt Bildungsarbeit betrieben werden muss. Die Prävention spielt, um Leid und die Verelendung von Tieren zu vermeiden, eine große Rolle. (...)

Portrait von Elisabeth Schroedter
Antwort 17.07.2011 von Elisabeth Schroedter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit der Unterstellung, ich wäre Lobbyistin für eine bestimmte Heilmethode, wenn ich für Wahlfreiheit für Patienten plädiere, entfernen Sie sich von einer sachlichen Argumentation. Inhaltlich hatte ich Ihnen in vorhergehenden Emails bereits ausführlich geantwortet. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.07.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Bundesregierung war es, die die Geheimhaltung der Vorgänge dort beschlossen hat. (...) Ich bin ohnehin gegen Rüstungsexporte. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 24.08.2011 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Die strafrechtliche Aufarbeitung der Bankenkrise ist in der Tat schwierig. Jedoch ist der ehemalige Chef der IKB, Stefan Ortseifen, letztes Jahr zu einer 10-monatigen Bewährungsstrafe und zur Zahlung von 100.000 € wegen Börsenkursmanipulation rechtskräftig verurteilt worden. (...)