(...) Schon mal was von "Email" gehört? Zu Ihren Fragen: a) Meine lt;stronggt;Motivationlt;/stronggt; zur lt;stronggt;Politikgestaltunglt;/stronggt; war und ist der Wille, die Dinge zwar so zu nehmen, wie sie sind, sie aber im Sinne einer besseren Welt nicht so zu belassen. b) Meine Biografie können Sie hier nachlesen: http://de.wikipedia.org/wiki/Sebastian_Edathy (...)
(...) Der ESM ist nicht als Standardinstrument der Haushaltspolitik gedacht, sondern für Extremsituationen, um für diese auch wirklich einsatzfähig zu sein, ist es wichtig, dass er mit den notwendigen rechtlichen Möglichkeiten ausgestattet wird und dass die Institutionen sowie ihre Mitarbeiter vor Repressalien geschützt werden. Im diplomatischen Bereich ist die Immunität üblich und auch wenn es immer wieder zu Problemen kommt, so stellt diese doch keinen Freibrief für Rechtsbrüche dar. (...)
(...) Ich möchte noch einmal betonen, dass wir die Weiterentwicklung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks intensiv in den Fraktionen der Länderparlamente wie auch innerparteilich sowie mit den jeweiligen Koalitionspartnern diskutiert haben. Die nun vorgeschlagene Lösung entspricht nicht, wie ich in meiner Antwort bereits geschrieben hatte, zu 100% der FDP-Position sondern stellt einen Kompromiss dar. (...)
(...) Ich betone erneut, dass Gleichstellungspolitik aus meiner Sicht den gleichen Zugang und die gleiche Teilhabe von Frauen und Männern an allen gesellschaftlichen Bereichen zum Ziel haben, vor Diskriminierung und Gewalt schützen und von einschränkenden Geschlechterrollen befreien muss. Das Ziel der LINKEN ist die Überwindung von strukturellen Diskriminierungen und Benachteiligungen. (...)
