Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Bürger wollen keine Stadt, die an vielen Ecken immer mehr zu verwahrlosen und zu vermüllen droht, sie wollen keine Stadt, in der manche Plätze und auch Grünflächen für viele nicht mehr nutzbar sind; sie wollen auch keine Stadt, in der kaum eine Nacht vergeht,in der keine Autos abgefackelt werden, und sie wollen keine Straßen, in denen man seines Lebens nicht sicher kann. Berlin darf nicht nur für Einzelgruppen der Gesellschaft erlebbar sein., sondern von vielen ihrer Bewohner. (...)

(...) ich habe kein Verbot der Partei Die Linke gefordert. (...)

(...) Laut Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes ist die Ehe innerhalb der staatlichen Ordnung besonders geschützt. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird Ehe als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau definiert. Demnach wäre eine Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare mit Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes nicht vereinbar und somit verfassungswidrig. (...)

(...) Wir haben heute eine Situation, in der Ehe nicht mehr auEheatisch auf die Familie angelegt ist. Wenn ich von den ungewollten Fällen einmal absehe, sehe ich viele Ehen in denen bewusst auf Kinder verzichtet wird. (...)

(...) ich gebe Ihnen recht, dass Bildung die große soziale Frage unserer Zeit ist. Ich muss Sie jedoch darauf hinweisen, dass wir in der Fraktion eine Arbeitsteilung haben. (...)

(...) bereits heute gibt es die Möglichkeit, in begründeten Fällen das Studium auch mit über 30 Jahren durch BAFöG gefördert zu bekommen. Im Oktober 2010 wurden im Rahmen des 23. (...)