Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Mir persönlich ist bekannt, dass es in Rummelsburg, wie vielerorts in Lichtenberg und Berlin, einen Kiezbereit bzw. Bürgerverein gibt. (...)

(...) wir haben den Senat heftig dafür kritisiert, dass er die Schulen wegen einer überhasteten Schulstrukturreform aus Zeitgründen zu einer fast durchgängigen Durchschnittsnotenregelung gedrängt hat. Wenn nur jede sechste Schule nach schulprofilbezogenen Kriterien die Schüler auswählt, hat der Senat hier der von uns immer schon geforderten Stärkung der Schulprofile deutlichen Schaden zugefügt. (...)

(...) Merkel und Wowereit fehlen 1.) die Kompetenz für Lösungen wie die Euro-Krise und alle Probleme in Berlin, (...)

(...) Mit der Tangentialen Verbindung Ost (kurz: TVO) habe ich mich seit vielen Jahren auseinandergesetzt. (...) Dort haben wir uns auch sehr intensiv mit den Varianten der Straße auseinandergesetzt und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die westliche Variante die viel sinnvollere Lösung ist. (...)

(...) ich kenne die Diskussion um die TVO seit vielen Jahren und weiß, dass für viele BiesdorferInnen die Illusion der mit der TVO verbundenen Entlastung verlockend erscheint. (...)