Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Freiberg
Antwort 19.08.2011 von Michael Freiberg CDU

(...) Ihre Frage beinhaltet mehrere Aspekte, die ich gern getrennt beantworten möchte. Hinsichtlich von energiesparenden Maßnahmen an Gebäuden vertrete ich die Auffassung, dass wir zum Schutz unserer Umwelt und der natürlichen Ressourcen als Gemeinschaft solche Umbauten tragen müssen. Bei energiesparenden Maßnahmen ist auch zu nennen, dass hier eine Reduzierung von Energie und Kosten verbunden ist, die dann Auswirkungen auf den Mieter hat. (...)

Portrait von Kirsten Flesch
Antwort 19.08.2011 von Kirsten Flesch SPD

(...) Energetische Sanierungsmaßnahmen dürfen aber nach den derzeit geltenden Gesetzen keine Mietsteigerung um 50 % verursachen. (...) Ich erfahre, bislang nur in Einzelfällen, immer wieder von exorbitanten Mietforderungen von +50 oder 60 %, nach meiner Kenntnis ist dies rechtlich unzulässig. (...)

Portrait von Anja Kofbinger
Antwort 22.08.2011 von Anja Kofbinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) natürlich soll niemand aus welchen Gründen auch immer aus seinem Kiez vertrieben werden, auch nicht aus Umweltschutzgründen. Da ich selber Bewohnerin des Reuterkiezes bin (Weserstraße/ fast Ecke Weichsel) kann ich Ihnen das wohl glaubhaft versichern. (...)

Frage von Klaus W. • 18.08.2011
Frage an Peter Trapp von Klaus W. bezüglich Recht
Portrait von Peter Trapp
Antwort 18.08.2011 von Peter Trapp CDU

(...) im Rahmen der Aktion "sicherer Schulweg" (Schulbeginn nach dern Ferien)wurden verstärkt Kontrollen auf Wunsch der dortigen Bügeriniative durchgeführt. Gleichzeitig mit der neu eingerichten Tempo 30 Zone im gesamten Bereich der Landstadt Gatow haben sch die Vorfahrtregeln in einigen Bereichen verändert. (...)

Portrait von Till Seiler
Antwort 13.09.2011 von Till Seiler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anmerkungen! Zunächst einmal möchte ich auf meine Antwort von oben verweisen: Ja, Fraktion und Partei sind, wie auch ich, für die Einführung von Eurobonds. Ich sehe auch nicht, dass die Bundesrepublik dadurch in zu hohem Maße Risiken und Verpflichtungen eingeht. (...)