Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niklas L. I. • 21.08.2011
Frage an Henner Schmidt von Niklas L. I. bezüglich Medien
Portrait von Henner Schmidt
Antwort 23.08.2011 von Henner Schmidt FDP

(...) Immer wieder werden Datennutzungen freigeschaltet, über die die Facebook-Nutzer nicht informiert werden. Es bestehen deshalb Zweifel, ob sich Facebook an die in Europa vorgeschriebenen Regeln des Datenschutzes hält. Kürzlich wurden Anzeigen gegen Facebook bei der irischen Datenschutzbehörde eingereicht, da Facebook seinen europäischen Sitz in Irland hat. (...)

Frage von Niklas L. I. • 21.08.2011
Frage an Stefan Draeger von Niklas L. I. bezüglich Medien
Antwort 22.08.2011 von Stefan Draeger SPD

(...) leider kann ich bei facebook zur Niveauverbesserung durch eigene entsprechende Postings beitragen. Ich bin mehr oder minder notgedrungen bei diesem Sozialen Netzwerk, beklage aber - wie Sie - die vielen Unwichtigkeiten, die dort veröffentlicht werden. Zum Glück kann man ja Nutzer ausblenden, die einem mit ihren minütlichen Postings auf den Keks gehen. (...)

Frage von Reinhard R. • 21.08.2011
Frage an Ehssan Khazaeli von Reinhard R. bezüglich Recht
Antwort 21.08.2011 von Ehssan Khazaeli Die Freiheit

Sehr geehrter Herr Reinhard Rupsch,

haben vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die ständigen Autobrände in unserer Hauptstadt sind in der Tat sehr ernst zu nehmen.

Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort 22.08.2011 von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Daher fordern wir Grüne schon seit vielen Jahren, dass die Rückstellungen inRückstellungenichen Fonds überführt werden, der dann nur zur Bezahlung der Entsorgungskosten zur Verfügung steht und auf den die Unternehmensentwicklung keinen Einfluss hat. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 23.04.2012 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Ihre Sorgen, dass die großen Energiekonzerne die gesetzlichen Rückstellungen nach Handelsgesetzbuch bilanziell andersweitig verwenden und ihren Verpflichtungen nach dem Atomgesetz nicht nachkommen, ist, glücklicherweise, unberechtigt. Denn bei Rückstellungen nach deutschem Handelsrecht handelt es sich um finanzielle Verpflichtungen, die dem Grunde nach feststehen, deren Höhe und Fälligkeitszeitpunkt zum Bilanzstichtag jedoch nicht exakt bestimmt werden können. (...)