Antwort ausstehend von Irina Rimkus Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.08.2011 von Christian Gaebler SPD
(...) meine Äußerungen bezogen sich nicht auf die Proteste gegen die Müggelseeroute als solche, sondern auf die ebenfalls vor Ort erhobene Forderung nach Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr und Verzicht auf internationale Verbindungen und Drehkreuzfunktion am neuen Flughafen. Die Flughafenkonzeption für Berlin und die Planungen für den neuen Flughafen sind über viele Jahre intensiv diskutiert worden und es gibt dazu eine eindeutige Position der Berliner SPD. (...)
Antwort 31.08.2011 von Klaus Lederer parteilos
(...) Sie haben Recht, diese Öffnungszeiten sind nicht befriedigend. (...) Die Situation ist allerdings sicher optimierbar. (...)
Antwort 13.09.2011 von Conrad Felgner CDU
(...) Sollte ich gewählt werden, kann ich mich dafür einsetzen, dass die Schwimmhalle auf der Prioritätenliste für die Nutzung von Landesmitteln für die Bädersanierung weiter nach vorn kommt. Das Problem mit den Öffnungszeiten des Freibades fällt dabei als Lösung vielleicht mit ab. (...)
Antwort 25.08.2011 von Martin Delius PIRATEN
(...) Die Berliner Bäder Betriebe sind eine Anstalt öffentlichen Rechts, die Standorte gehören dem Land Berlin. Der gesetzliche Rahmen für den Betrieb dieser öffentlichen Anstalten wie auch das Sommerbad Pankow ist durch das Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts Berliner Bäder-Betriebe (BBBG) geregelt. Nach §12 könnte hier die Bezirksverwaltung zum Beispiel nach Beschluss einer Bezirksverordnetenversammlung im regionalen Beirat des Vorstands der Berliner Bäderbetriebe konkrete Vorschläge zur Änderung der Öffnungszeiten oder Gestaltung der Finanzierung machen. (...)