Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort 27.08.2011 von Joschka Langenbrinck SPD

(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass das gesellschaftliche Miteinander besser wird, wenn - vor allem - junge Leute Lebensperspektiven haben. Die bekommen sie durch Bildung, Bildung, Bildung. (...)

Portrait von Volker Ratzmann
Antwort 27.08.2011 von Volker Ratzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn wir den kompletten Betrieb der S-Bahn 2017 nicht vollständig an die BVG übertragen wollen - und wir Grüne wollen das nicht und die BVG im Übrigen auch nicht - dann zwingt uns das europäische Recht den S-Bahnbetrieb zumindest zum Teil auszuschreiben. Unserer Meinung nach sollte das stufenweise geschehen - und zwar mit klaren Vorgaben zur Qualität des Angebots (Pünktlichkeit, Zahl der Zugausfälle, Wartung, Kundenfreundlichkeit etc.) und vertraglich festgelegen Strafen bei Nichteinhaltung. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 29.08.2011 von Sebastian Czaja FDP

(...) 1. Der Senat soll in Zusammenarbeit mit den Bezirken ein bezirksübergreifendes Spielstättenkonzept erstellen. In diesem Konzept sollen die für Spielstätten geeigneten Baugebiete ebenso wie die angestrebte Anzahl der Standorte sowie deren Ausgestaltung mit Spielgelegenheiten festgelegt werden. (...)

Antwort 29.08.2011 von Kathrin Bernikas CDU

(...) Leider stehen Eltern nicht nur in Marzahn-Helersdorf vor dem großen Problem, einen Kitaplatz für ihr Kind zu finden. In den Siedlungsgebieten in unserem Bezirk ist diese Situation besonders drastisch, was auch für einen Schulplatz gilt. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 29.08.2011 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Hartmann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.