Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Meiner Kenntnis nach hat Deutschland im Dezember 2010 Projekte an die EU gemeldet. Aus Schleswig-Holstein war keines dabei. (...)

(...) meines Wissens ist man auf europäischer Ebene noch mitten in der Erarbeitung eines Europäischen Kulturerbesiegels. Es gibt also weder eine Rechtsgrundlage, noch europaweit einheitliche Kriterien und oder ein Antragsverfahren. (...)

(...) das Dorferneuerungsprogramm des Landes ist eine wichtige Maßnahme zur Stärkung des ländlichen Raums. Die Landesregierung wird deshalb daran festhalten. (...)

(...) ich danke Ihnen herzlich für Ihre Anfrage zur Entwicklung des ÖPNV im Landkreis Schaumburg. Ich kann Ihnen dazu mitteilen, dass seitens der Landesnahverkehrsgesellschaft keine Planungen bestehen, den SPNV (Schienenpersonennahverkehr) durch Baumaßnahmen oder Taktverdichtungen auszubauen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich über Eingliederungshilfen für Bezieher besonderer Zuwendungen erkundigen. (...)

(...) Dass Ordnungswidrigkeiten nicht mehr im gebotenen Maße verfolgt werden, liegt am Personalmangel in den Ordnungsämtern, die die Polizei von diesen Ordnungsaufgaben entlasten sollen. Das Ordnungsamt Charlottenburg-Wilmersdorf führt z.B. 96 Namen auf. (...)