Antwort 01.09.2011 von Benjamin Meyer PIRATEN
(...) Wir, Berliner Piraten, möchten einen Paradigmenwechsel einleiten, daher machen wir Suchtpolitik statt Drogenpolitik und sprechen z.B. von Genussmitteln statt Drogen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.08.2011 von Christa Stewens CSU
(...) Ihr guter und sinnvoller Vorschlag kann leider nicht umgesetzt werden, da alle Schulabschlüsse rechtsfest und vergleichbar sein müssen. (...)
Antwort ausstehend von Tilo Siewer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.08.2011 von Marcus Worm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zum Nachtflugverbot, ja mir ist dies bekannt. (...)
Antwort ausstehend von Marc Doll Die Freiheit
Antwort 27.08.2011 von Torsten Schneider SPD
(...) Inwieweit der einzelne Bezirk und dabei das jeweilige Ordnungsamt einen politischen Fokus auf die Durchsetzung des gesetzlichen Nichtraucherschutz legen, ist bezirkliche Angelegenheit. Zuständig und politisch verantwortlich ist in Pankow Stadtrat Kirchner, den ich Sie höflich zu fragen ersuche. (...)