(...) die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beschäftigen sich bereits seit einiger Zeit mit der Schwimmhalle in der Wolfshagener Str. Sie haben vollkommen Recht, der Bedarf dafür ist da und der Wunsch danach gerechtfertigt. (...)
(...) die Berliner Bäderbetriebe sehen sich bei der derzeitigen finanziellen Situation nicht in der Lage, das Geld für die Sanierungsmaßnahmen der Schwimmhalle Pankow aufzubringen. Der Berliner Senat hat nämlich seit 2000 die Zuschüsse an die Berliner Bäderbetriebe von über 55 Mio. (...)
(...) Restrisiko ist mit der PARTEI nicht zu machen. Wir sind für eine strahlende Zukunft. (...)
(...) der Begriff „Wirtschaftsregierung“ ist mir suspekt. Es bedarf nach meiner Auffassung keiner generellen Zentralisierung von finanz- und wirtschaftspolitischen Kompetenzen in Europa, wohl aber einer strengen finanzpolitischen Überwachung derjenigen Länder, welche die finanzielle Haftung der Partner in Anspruch nehmen wollen. (...)
(...) ich bin gerne bereit, auf die gegenwärtige Debatte der Euro-Stabilisierung und der damit verbundenen Finanzhilfen einzugehen und Ihnen meine diesbezügliche Sichtweise zu schildern. Auch bei der Beantwortung anderer diesbezüglich über abgeordnetenwatch.de an mich gerichteten Fragen habe ich dies bereits getan. (...)
(...) meiner Meinung nach ist das Gehaltsniveau im Bereich der Pflege inakzeptabel niedrig. Das hat verschiedene Ursachen. (...)