Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.10.2011 von Andrea Nahles SPD
(...) Integration beginnt mit einem Zugehörigkeitsgefühl. Daher ist Integrationspolitik ein emotionales Thema. Es geht um die Identität der Menschen, die zu uns kommen, aber auch um die Identität der aufnehmenden Gesellschaft. (...)
Antwort 13.09.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Auch ich finde die Bestimmungen für entwürdigend, zumal der Staat weder zu prüfen noch zu entscheiden hat, aus welchen Motiven eine Ehe geschlossen wird. Es ist ein Grundrecht der Bürgerinnen und Bürger Ehen und Familien zu gründen. (...)
Antwort 19.09.2011 von Ulrich Petzold CDU
Lieber Andreas,
Antwort 12.09.2011 von Anja Hertel SPD
(...) Mehrausgaben müssen also immer zu Einsparungen an anderer Stelle führen. Dennoch hat der SPD-geführte Senat die Besoldung für die Berliner Beamtinnen und Beamten zum 1. Oktober 2010 und zum 1. (...)
Antwort 14.10.2011 von Andy Grote SPD
(...) Dass die SAGA vollständig auf Mieterhöhungen verzichten sollte, glaube ich nicht. Denn das Mietenniveau der SAGA-Wohnungen liegt im Durchschnitt knapp über 5,00 Euro/qm. (...)