Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort 23.09.2011 von Martin Gerster SPD

(...) Ich gebe Ihnen recht, dass das gerne benutzte Bild von der „Vererbung von Staatsverschuldung“ der Komplexität des Problems nicht gerecht wird - zumindest dann, wenn es nicht näher erläutert wird. Zunächst einmal ist Verschuldung nicht gleich Verschuldung. (...)

Antwort 11.09.2011 von Michael Schulz PIRATEN

(...) Natürlich kann niemand den Schuldenberg in Höhe von über 63 Milliarden Euro von Berlin tilgen oder schön reden. Es gibt aber viele Projekte die zur Steuerverschwendung führen wie z. B. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.10.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Demnach ist es nicht ganz so, wie Sie schreiben. Die Landeskonservatorenkonferenz hat zwar 2009 über Friedrichsstadt diskutiert, Friedrichstadt aber 2010 nicht in den Vorschlägen zur EHL genannt. Die Landesregierung hat noch nicht entschieden, welche Vorschläge sie der Kultusministerkonferenz vorlegt. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 13.09.2011 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Ich gehe davon aus, dass Sie mit „Euro Rettungsfond“ den Euro-Rettungsschirm meinen. In den vergangenen Wochen sind fälschlicher Weise viele unterschiedliche Begriffe in einen Topf geworfen worden. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 14.09.2011 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) bei der Probeabstimmung in unserer Fraktion habe ich am 5.9.11 mit Nein gestimmt. Ich persönlich glaube nicht, dass Griechenland innerhalb des Euro-Raumes wieder auf die Füße kommen kann. Ich sehe nur die Möglichkeit eines Ausscheidens und der Rückkehr zu einer eigenen Währung. (...)