Antwort 15.09.2011 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Die Schulden in Berlin haben sich im Laufe der Jahrzehnte angesammelt für die verschiedensten Ausgaben. Wenn man gegenwärtig keine Schulden machte, müssten erhebliche Leistungen bei der Bildung und im sozialen Bereich ausfallen. Dies wäre unvertretbar. (...)
Antwort 14.09.2011 von Ilse Aigner CSU
(...) E. schlichtweg nicht praktikabel, eine Klarnamenpflicht im Internet durchzusetzen. (...)
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP
Antwort 14.09.2011 von Axel Troost Die Linke
(...) In der Sache haben wir eine sehr ähnliche Einschätzung. Leider liegt uns aber bis jetzt der Text des Abkommens mit der Schweiz immer noch nicht vor, sodass auch wir uns in unserer Kritik hauptsächlich auf Zeitungsberichte und andere Quellen (z.B. die Reaktionen des Schweizer Bankenverbandes) stützen müssen. (...)
Antwort 20.09.2011 von Martina Koeppen SPD
(...) Im Einzelfall (wie auch beim genannten Fall in St. Georg) überprüfen die Gerichte, ob der Mietenspiegel tatsächlich eine geeignete Begründung für eine Erhöhung der Miete gibt. Der Mietenspiegel wird alle 2 Jahre neu erstellt und nimmt dann Änderungen (auch gerichtlich erwirkte) mit auf. (...)