Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 09.05.2012 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Die Beseitigung solcher Schäden ist Sache des jeweiligen Trägers der Straßenbaulast. Vor Mai macht das aber regelmäßig ohnehin keinen Sinn, so dass ich zum jetzigen Zeitpunkt keine Versäumnisse erkennen kann. (...)

Portrait von Helmut Brunner
Antwort 10.10.2011 von Helmut Brunner CSU

(...) Die Olympischen Spiele 1972 haben eine erhebliche Schubkraft für die Entwicklung der Stadt entfaltet, von der München und sein Umland noch heute profitiert. Denken Sie nur an den Ausbau der U-Bahn oder die Realisierung des Konzepts der „Olympischen Spiele im Grünen“. (...)

Dennis Buchner
Antwort 17.09.2011 von Dennis Buchner SPD

(...) Nachhaltig gegen steigende Mieten würde aber vor allem die von Berlin seit langem betriebene Gesetzesänderung auf Bundesebene bewirken, Mieterhöhungen bei Neuvermietungen ebenso zu begrenzen, wie dies bei Bestandsmieten der Fall ist. Hauptproblem in den guten Lagen ist doch, dass sich bei freiwerdenden Wohnungen neue Mieter finden, die von sich aus bereit sind, doppelte Mieten zu bezahlen. (...)