(...) Die Beseitigung solcher Schäden ist Sache des jeweiligen Trägers der Straßenbaulast. Vor Mai macht das aber regelmäßig ohnehin keinen Sinn, so dass ich zum jetzigen Zeitpunkt keine Versäumnisse erkennen kann. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2012 von Thomas Silberhorn CSU
Antwort 10.10.2011 von Helmut Brunner CSU
(...) Die Olympischen Spiele 1972 haben eine erhebliche Schubkraft für die Entwicklung der Stadt entfaltet, von der München und sein Umland noch heute profitiert. Denken Sie nur an den Ausbau der U-Bahn oder die Realisierung des Konzepts der „Olympischen Spiele im Grünen“. (...)
Antwort 22.09.2011 von Florian Bernschneider FDP
Sehr geehrter Herr Burkert,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Antwort 17.09.2011 von Dennis Buchner SPD
(...) Nachhaltig gegen steigende Mieten würde aber vor allem die von Berlin seit langem betriebene Gesetzesänderung auf Bundesebene bewirken, Mieterhöhungen bei Neuvermietungen ebenso zu begrenzen, wie dies bei Bestandsmieten der Fall ist. Hauptproblem in den guten Lagen ist doch, dass sich bei freiwerdenden Wohnungen neue Mieter finden, die von sich aus bereit sind, doppelte Mieten zu bezahlen. (...)
Antwort ausstehend von Petra Hinz SPD
Antwort ausstehend von Clara Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN