Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Stöttner
Antwort 06.02.2012 von Klaus Stöttner CSU

(...) Da also über die staatlichen Behörden leider keine Korrektur der fehKorrektur Streckenführung zu erreichen war, habe ich mich direkt an den Navigationsgerätehersteller TomTom gewandt und dort Ihr Anliegen platziert. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 03.10.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Daß Griechenland in den letzten Jahren hohe Rüstungsausgaben hatte, war den grünen Abgeordneten, jedenfalls denen, die sich mit Einzelheiten der Lage in diesem Land beschäftigt haben, vermutlich bekannt. In der Debatte haben sie keine große Rolle gespielt. (...)

Frage von Reinhard Z. • 03.10.2011
Frage an Beate Merk von Reinhard Z. bezüglich Recht
Portrait von Beate Merk
Antwort 11.01.2012 von Beate Merk CSU

(...) wegen Betrugs macht sich strafbar, wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält (§ 263 Abs. 1 StGB). (...)