Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.10.2011 von Robert Heinemann CDU
(...) Die Anwohner der Parkstraße hatten demnach in der Vergangenheit immer wieder die Einführung einer Tempo-30-Zone gefordert. Da die Verkehrslage eine solche Einrichtung erlaubte, wurde sie im Rahmen einer Grundsanierung umgesetzt. (...)
Antwort 16.11.2011 von Volkmar Vogel CDU
(...) ich stimme Ihnen zu: Durch eine Zweckbindung für den Straßenbau und Straßenerhalt kann man ohne eine Maut mit den derzeit vorhandenen Einnahmen viel erreichen. Anzumerken ist dabei, dass seit 1960 das Straßenbaufinanzierungsgesetz in Kraft ist, wonach 50 Prozent der Mineralölsteuer für das Straßenbauwesen zu verwenden sind. (...)
Antwort 05.10.2011 von Norbert Geis CSU
Sehr geehrter Herr Grünig,
eine ausführliche Begründung für mein Abstimmungsverhalten können Sie in meinen beiden Antworten vom 7. September 2011 nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Geis MdB
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 13.10.2011 von Nicolette Kressl SPD
(...) vielen Dank für Ihre Mail. Gerne erläutere ich Ihnen, warum ich für die Ausweitung des europäischen Rettungsschirms gestimmt habe und wie ich die weiteren Entwicklungen einschätze. (...)