Antwort 08.10.2011 von Andrea Nahles SPD
(...) die SPD diskutiert nach wie vor. Derzeit toure ich durch unsere Landesverbände und diskutiere mit unseren Mitgliedern die Vorschläge zur geplanten Parteireform. Dann haben wir vom 4.-6. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 26.10.2011 von Marcus Weinberg parteilos
(...) Ob und wie dort einzelne Sendungen und Berichte zu gewichten sind und ob sie objektiv gestaltet worden sind, möchte ich mir nicht anmaßen zu beurteilen. Insbesondere die Gestaltung von Umfragen im Fernsehen sehe ich kritisch. (...)
Antwort 11.10.2011 von Dora Heyenn SPD
(...) Sehr geehrte Frau Walk,Sie werden keine Möglichkeit haben, die neue Gesundheitskarte abzulehnen. Was Sie aber machen können ist, dass Sie nur die notwendigsten Daten für die Speicherung auf Ihrer Karte freigeben. (...)
Antwort 11.10.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Ein Mitglied des Abgeordnetenhauses von den Piraten hat diesen Vorschlag schon unterbreitet. Die Fraktion der Piraten hat daraufhin getagt und mehrheitlich eine solche Idee abgelehnt. Ich denke, dass auch Klaus Wowereit dem eher ablehnend gegenüberstehen wird. (...)
Antwort 14.12.2011 von Mechthild Rawert SPD
(...) Eine Koalition aus SPD/Linke/Piraten wurde innerhalb der SPD - nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche - auch von einigen Kreisverbänden als Alternative zu rot-schwarz ins Gespräch gebracht. Allerdings hatte die Partei die Linke bereits am Tag nach den Wahlen festgestellt, dass sie aufgrund ihres Wahlergebnisses nicht für eine Drei-Parteien-Koalition zur Verfügung stehen würde. (...)