(...) Wir akzeptieren das Ergebnis der Volksabstimmung, bei dem sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für eine finanzielle Beteiligung des Landes an Stuttgart 21 ausgesprochen hat. Ich stimme Ihnen nicht zu, dass Informationen vorenthalten wurden. (...)
Sehr geehrter Herr Beike,
vielen Dank für Ihre Mail und Ihr Interesse an den aktuellen Abstimmungen im Europäischen Parlament. Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn ich im Rahmen des Forums Abgeordnetenwatch keine Stellung beziehe.
(...) Mit meinem Eintritt in den Deutschen Bundestag zu Beginn der laufenden Legislaturperiode wurde ich als ordentliches Mitglied in die Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft berufen. Als zuständiger Berichterstatter der Fraktion für das Urheberrecht bin ich mit diesem komplexen Themenfeld in meiner täglichen Arbeit befasst. (...)
Sehr geehrter Herr Strauß,
im Auftrag von Frau Ministerin Dr. Schavan danke ich Ihnen für Ihre Frage vom 1. Februar 2012.
