Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich fahre seit Jahrzehnten viel Rad in Hamburg - und seit der Bundestagswahl 2009 nun auch ständig in Berlin. Was da wirklich auffällt ist, dass das Netz für Radfahrer in Berlin sehr viel besser ausgebaut ist. Auch im europäischen Vergleich liegt Hamburg beim Radverkehr weit hinten. (...)

(...) Werbung muss auf den ersten Blick erkennbar sein. Angesichts des gestiegenen Rekrutierungsdrucks der Bundeswehr darf das Informationsmaterial aber nicht verharmlosen. Deshalb bin ich auch der Meinung, dass das Informationsmaterial an geeigneter Stelle – auch wenn es sich um Werbung handelt – über die objektiven Gefahren von Einsätzen der Bundeswehr informieren muss. (...)

(...) B. schwersten Gewalttaten und Tötungsdelikten − auch für die Aufklärung der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinderpornographischer Schriften gem. § 184b StGB unerlässlich. (...)