Antwort ausstehend von Ronald Wilken Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Antwort ausstehend von Diether Dehm Die Linke
Antwort 09.05.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir wollen eine neu neu ausgerichteten Politik in Deutschland und Europa, die sich den Zielen Zukunft, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit verschreibt. Dafür ist es notwendig die Krise zu überwinden. (...)
Antwort 04.05.2012 von Katja Kipping Die Linke
(...) Es gibt die Möglichkeit der Normenkontrollklage durch Abgeordnete. Dieser müssen sich aber mindestens 25% aller Mitglieder des Bundestages anschließen. (...)
Antwort 02.05.2012 von Jost de Jager CDU
(...) Was Ihre Frage für das Angebot bei Ihnen vor Ort betrifft, gilt das Schulgesetz. Dies räumt den Gymnasien auch die Möglichkeit des 9-jährigen Bildungsganges ein. Voraussetzung dafür ist, dass für den Schulträger bezüglich Sach- und Raumbedarf kein Mehraufwand entsteht und nicht mehr Personal benötigt wird. (...)