Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) In Bezug auf den ESM war ich von Anfang an kritisch, wollte jedoch keine voreilige Entscheidung treffen. Bis zuletzt, in der Fraktionssitzung kurz vor der abschließenden Beratung, habe ich die Gründe für und wider dieses Instrument abgewogen. (...)

(...) Bei aller Bedeutung, die Familien und die Erziehungsleistung von Eltern haben, sollte man aber den Blick für das, was machbar ist, nicht verlieren. Ihr Vorschlag, wonach Eltern, deren Kinder schon lange den Kindergarten besuchen oder in die Schule gehen, für 12 oder 13 Jahre ohne Berufstätigkeit einen vollen Rentenanspruch erhalten sollen, wäre beim besten Willen nicht finanzierbar. (...)

(...) Vor Kurzem wurde mir nun mitgeteilt, dass Sie bereits eine ähnliche Anfrage zur Beeinflussung der Trinkwasserqualität des Müggelsees an das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) gestellt haben. In seiner Antwort erläutert das Ministerium, dass im Rahmen des luftrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für den Ausbau des Flughafens eine umfängliche Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde, in die auch die Umwelt- und Wasserbehörden eingebunden waren. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.