Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 20.06.2012 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Sekundarschule wurde mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in Nordrhein-Westfalen (6. Schulrechtsänderungsgesetz) vom 25. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 05.06.2012 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) das von Ihnen genannte Beispiel mit dem mitten auf einem benutzungspflichtigen Radweg aufgestellten Hinweisschild stimmt sehr nachdenklich, bringt dieses Handeln doch eine unangebrachte Gleichgültigkeit gegenüber dem Radverkehr zum Ausdruck. Es widerspricht auch der Radverkehrsstrategie (Maßnahme 1-26: "An Baustellen ist eine durchgängig nutzbare und sichere Radverkehrsführung zu gewährleisten."). (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 04.07.2012 von Peter Altmaier CDU

(...) Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen in der Tat, dass die Strompreise derzeit nicht in vollem Umfang die externen Kosten der Stromerzeugung aus Kernenergie widerspiegeln. (Gleiches gilt im Übrigen auch für fossile Energieträger sowie Teile der Stromerzeugung aus Biomasse). (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.06.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Deshalb bitte ich Sie, trotz Ihrer Bedenken weiterhin DIE LINKE zu wählen. Deutschland und Europa braucht eine starke Linke, damit bestimmte Prozesse für Frieden, soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie eingeleitet werden können. Vielleicht schaffe ich es, Sie noch umzustimmen. (...)