Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Betreuungsgeld“. Auch wenn ich persönlich der Meinung bin, dass eine außerhäusliche Betreuung von Kindern sinnvoll sein kann und sich durchaus mit einer „verlässlichen Mutter-Vater-Kind Beziehung“ vereinbaren lässt, teile ich doch auch Ihre grundsätzliche Auffassung, dass nur den Eltern das Recht zusteht, darüber zu entscheiden, wie weit sie eine außerhäusliche Betreuung in Anspruch nehmen möchten. Für eine Entscheidung dieser Art ist allerdings die Auszahlung eines Betreuungsgeldes nicht zwingend. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Dem ESM-Vertrag werde ich in der nächsten Woche sehr sicher zustimmen, dem Fiskalpakt mit einiger Sicherheit. (...)
(...) Zum Beispiel hier http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/mdb_diaeten/1334d.html und hier http://de.wikipedia.org/wiki/Volker_Beck. Da das Team Beck sehr vielfältige Aufgaben erfüllt, haben wir auch vielfältige Ansprüche zu erfüllen. Grundsätzlich erwartet Herr Beck in seinen Stellenausschreibungen Engagement, Interesse an Grüner Politik und selbstständiges Arbeiten. (...)
(...) mir ist bekannt, dass auch in Spanien kontrovers über ein Verbot von Stierkämpfen diskutiert wird. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich den gewählten Vertreterinnen und Vertretern des Spanischen Volkes insoweit keine öffentlichen Ratschläge erteilen will und kann. (...)
(...) Dr. Mahrenholz sich - auch wenn er dies nach eigener Aussage, die Sie zitieren, nicht für nötig erachtet - um eine rechtliche Begründung seiner Aussage bemühen würde. Die von ihm getätigten Aussagen zum Schutzbereich des Art. (...)
