Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Grundsätzlich ist das Ziel der Grundsicherung vorrangig die Beendigung der Hilfebedürftigkeit durch Integration auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Sofern dieses Ziel jedoch (noch) nicht erreicht werden kann, stellt die Grundsicherung für Arbeitsuchende auch auf die Verringerung der Hilfebedürftigkeit ab. (...)

(...) Zu der Frage, ob in Bayern eine Pflegekammer eingerichtet und wie diese ggf. ausgestaltet werden soll, führt das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit intensive Gespräche mit den Beteiligten, insbesondere auch mit den Pflegeverbänden und den Trägern ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen. (...)

(...) Meines Erachtens führen Ihre Bedenken jedoch zu einer logischen Konsequenz: Die Frauenquote muss ausgewogen ausgestaltet werden und sich flexibel auf die verschiedenen vorherrschenden Bedingungen einstellen können. Nur so können mehr Frauen Führungspositionen einnehmen ohne den Unternehmer zu einer nachteiligen Entscheidung zu zwingen oder diskriminierend zu wirken. (...)