Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Der spanische Staat haftet für mögliche Verluste – diese Bedingung gilt für die Finanzhilfen an Spanien. Es handelt sich um keine direkte Bankenhilfe, sondern um einen verzinsten Kredit an den spanischen Staat. (...)

(...) Damit wird also keine direkte Bankenhilfe, sondern ein rückzahlbarer und verzinster Kredit an den spanischen Staat vergeben. Nach eingehender Prüfung enthält die Vereinbarung strenge Auflagen für den Umbau und gegebenenfalls auch die Insolvenz spanischer Banken. Diese Maßnahmen sind eng angelegt an die bereits in Deutschland angewandten Instrumente. (...)

(...) Studierende, die an einer Universität oder Hochschule immatrikuliert sind, stehen während ihres Studiums dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Daher erhalten sie in dieser Zeit auch keine Leistungen der Bundesagentur für Arbeit. (...)

(...) Selbstverständlich gibt es alternative Wege und Lösungen abseits von ESM und Fiskalpakt. Dennoch bin ich der festen Überzeugung, dass diese Möglichkeiten mit zu großen Risiken und ökonomischen und sozialen Folgen verbunden sind und daher keine Zukunftsmodelle für Deutschland und Europa darstellen. (...)