Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 26.07.2012 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Ich wiederhole daher meinen Vorschlag unter den Bedingungen guter medizinischer Versorgung Beschneidungen zuzulassen. Ich bin mir aber darüber im Klaren, dass eine solche Regelung die Debatte über dieses Thema nicht beenden wird und auch nicht soll. (...)

Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort 30.07.2012 von Wolfgang Zöller CSU

Sehr geehrter Herr Wenzel,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich setze mich diesbezüglich mit Ihnen direkt in Verbindung. Sie werden in den nächsten Tagen einen Brief von mir erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Günther Felbinger
Antwort 25.07.2012 von Günther Felbinger Einzelbewerbung

(...) auf meine Nachfrage bei den Forstbetrieben in Arnstein wurde mir zugesichert, dass die betreffende Beschilderung nicht von den Forstbetrieben aufgestellt wurde. Gleichzeitig ist den Forstbetrieben Arnstein bewusst, dass die Behauptung zur funkfototechnischen Überwachung und die Strafverfolgung nicht zulässig und gleichzeitig auch gar nicht praktisch durch die Bayerischen Staatsforsten durchführbar wäre. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 26.07.2012 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Gerne nehme ich aber Ihre Anregung zum Anlass, prüfen zu lassen, inwieweit solche ehrenamtlichen Tätigkeiten, die aus der Mitgliedschaft in einem kommunalen Wahlgremium (Kreistag, Stadt- oder Gemeinderat)entstehen, einer separaten Bekanntmachung bedürfen. (...)

Portrait von Stefan Ruppert
Antwort 31.07.2012 von Stefan Ruppert FDP

(...) Diesbezüglich werden wir alle möglichen Modelle und Optionen genau prüfen, auch das von Herrn Pukelsheim. Wie Sie wissen ist das Wahlrecht eine sehr komplexe Materie. Dreht man an einem kleinen Rädchen, so können sich schnell ungewünschte Nebeneffekte ergeben. (...)