Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Sehr geehrter Herr Kröger,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wie Sie wissen, ist mir sehr an der direkten Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis gelegen.
(...) § 34 SGB V dürfen Krankenkassen für sogenannten „Lifestyle-Therapien“ nicht aufkommen. Begründet wird dies damit, dass eine Finanzierung von Arzneimitteln, deren Einsatz im Wesentlichen durch die Art der persönlichen Lebensführung bedingt ist, durch denjenigen erfolgt, der diese individuelle Bedürfnisbefriedigung zur Aufwertung des Selbstwertgefühls anstrebt. Eine Finanzierung zu Lasten der Solidargemeinschaft sollte ausdrücklich ausgeschlossen sein. (...)
(...) Sie ist verfassungsrechtlich garantiert und gilt für alle Religionen. Nicht nur Christen können sich daher auf die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit berufen, sondern gleichermaßen auch Muslime, Juden, Buddhisten und andere. Ich finde dies sehr sinnvoll, weil so ein Zusammenleben verschiedener Religionen und Kulturen möglich wird. (...)
(...) Es gibt in dieser Krise sicher keine leichten Antworten. Klar ist aber, dass die Kosten eines Auseinanderbrechens der Eurozone mit Sicherheit weit höher wären als die Ausfallrisiken, die sich aus den Kreditgewährungen und Haftungsübernahmen der Rettungsschirme ergeben. Ganz zu schweigen von den Kosten einer gescheiterten europäischen Integration und dem Verlust von Gestaltungskraft in globalen Gremien. (...)
(...) Wir Grüne möchten deshalb alle Selbstständigen und Angestellten in das Solidarsystem einbeziehen. Innerhalb des grünen Modells einer Bürgerversicherung würde für alle gelten, dass Beiträge strikt einkommensbezogen erhoben werden. Mindestbeiträge würden überflüssig. (...)