Antwort 08.08.2012 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas Ulmer CDU
Antwort 07.08.2012 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Münsterjohann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 13.08.2012 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Deshalb auch gleich zur Frage 3: Der Datenschutz wird selbstverständlich gewahrt. Der zwischen allen Bundesländern geschlossene Rundfunkbeitragsstaatsvertrag sieht vor, dass die GEZ Daten der Einwohnermeldeämter bekommt. Selbstverständlich sieht der gleiche Staatsvertrag umfangreiche Datenschutzbestimmungen für die Datenerhebung, -speicherung und -verarbeitung vor. (...)
Antwort 08.08.2012 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Antwort 08.08.2012 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrte Frau Chabo,