Antwort 22.08.2012 von Mechthild Dyckmans FDP
Sehr geehrte Frau Stock,
vielen Dank für Ihre erneute Frage.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2012 von Hans Christian Markert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Über die Art und Weise einer Dichtheitsprüfung hat es im Landtag diverse Diskussionen gegeben. Mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Landtagsbeschlusses vom Juni 2011) haben wir in technischer Hinsicht bereits die Einführung einer drucklosen Durchflussprüfung gefordert. Eine Forderung, mit der wir den Wünschen der CDU, sowie diverser Bürgerinitiativen gefolgt sind. (...)
Antwort 03.09.2012 von Thomas Oppermann SPD
(...) August begonnen. Bis spätestens Weihnachten soll ein tragfähiges, verfassungskonformes Wahlrecht vorliegen. (...)
Antwort 06.06.2013 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Die SPD hat sich in ihrer 150-jährigen Geschichte immer als Friedenspartei verstanden. (...)
Antwort 30.08.2012 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrte Frau Sachs-Peter,
Antwort 03.09.2012 von Dirk Schatz PIRATEN
(...) Während es sich bei den Entlohnungen im Bereich der V-Leute in der Regel um Beträge im drei- oder vierstelligen Bereich handelt, geht es bei den Steuer-CDs um wesentlich höhere Beträge. (...) Und ebenso verhält es sich auch im Fall der Steuer-CDs. (...) Der Fall der Steuer-CDs zeigt, dass gerade im Bereich der Steuersünder, viele Menschen (offensichtlich die meisten Bürger) bereit sind, auf derartige Prinzipien keine Rücksicht mehr nehmen zu wollen. (...)