Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Politze
Antwort 26.09.2012 von Stefan Politze SPD

(...) Ihre Darstellung, dass die reale Tätigkeit der Verwaltungsangestellten in den Studienseminaren nicht kompatibel mit Ihrer Vergütung ist, ist nicht zu verantworten. (...)

Portrait von Sigrid Leuschner
Antwort 27.09.2012 von Sigrid Leuschner SPD

(...) Ich teile Ihre Einschätzung, dass es eine Benachteiligung der Lehrämter GHRS gibt. Deswegen fordert die SPD-Landtagsfraktion in Punkt 12 des Entschließungsantrages Folgendes: "Die Arbeitsbedingungen der Fachseminarleiter müssen attraktiver gestaltet werden und für alle Lehrämter gleichermaßen gelten. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort 30.09.2012 von Kersten Artus Die Linke

(...) Grundsätzlich ist es daher möglich, Ärztinnen und Ärzte in einer Reinigungsfirma anzustellen. Die Grundlage für diese unsäglichen Vorgänge bietet die gesetzlich garantierte Vertragsfreiheit. Auch das Ausleihen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist möglich, auch konzernintern. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 05.11.2012 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zuerst einmal möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich an dieser Stelle keine Rechtsberatung geben kann. Da Ihnen die genauen (finanziellen) Umstände der Familie nicht bekannt sind, möchte ich Ihnen raten, der Familie mitzuteilen, dass sie sich bei Unklarheiten an eine örtliche Arbeitslosenberatung wenden möchte. Grundsätzlich jedoch gilt, dass das Kindergeld auf Leistungen nach dem SGB II (umgangssprachlich: Hartz-IV) angerechnet wird. (...)

Portrait von Anke Erdmann
Antwort 30.09.2012 von Anke Erdmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich gehe aber davon aus, dass die Schulen Material grundsätzlich ausgewogen einsetzen, also keine einseitigen Problemdarstellungen erfolgen. Wenn Sie andere konkrete Hinweise haben, danke ich für einen Hinweis. (...)