Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.10.2012 von Angelika Graf SPD
(...) Die „Volksmeinung“ anhand von Meinungsumfragen kann nicht für die Politik ausschlaggebend sein, sonst hätten wir eine Diktatur der Meinungsumfrage-Institute. Dabei darf man ja auch nicht vergessen, dass Meinungsumfragen immer mit Vorsicht zu genießen sind, denn für das Ergebnis kommt es stets auch darauf an, wann und wie die Fragen gestellt werden. (...)
Antwort 21.11.2012 von Daniela Ludwig CSU
(...) Ein weiterer wesentlicher Grund der gegen die Einführung eines bundesweiten Volksentscheids spricht, ist das in der Bundesrepublik Deutschland grundgesetzlich festgelegte System des Föderalismus. Ein bundesweiter Volksentscheid müsste immer auch die Belange des Bundesrates im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigen. (...)
Antwort 07.11.2012 von Andreas Schwab CDU
Sehr geehrter Herr Huber,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfragen vom 24.08., 25.09. und 12.10.2012.
Antwort 04.12.2012 von Sönke Rix SPD
(...) Auch die damit verbundenen Gefahren für Leib und Leben werden weitgehend ausgeblendet. Die SPD-Abgeordneten im Verteidigungsausschuss haben sich massiv dafür eingesetzt, dass das gesamte Werbekonzept der Bundeswehr dringend überarbeitet und der Soldatenberuf so dargestellt wird, wie er tatsächlich ist. Dies hat dazu geführt, dass einige Werbespots von dem Bundesministerium der Verteidigung aus dem Internet genommen wurden. (...)
Antwort ausstehend von Rainer Beckmann CDU