Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 20.12.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) als wir im letzten Jahr über Möglichkeiten zur Erhöhung der Organspende diskutiert haben, wurde dabei immer wieder auch der von Ihnen formulierte Vorschlageiner „Clublösung“ eingebracht: Nur wer selbst zur Organspende bereit sei, solle im Notfall ein Organ erhalten können oder zumindest bevorzugt behandelt werden. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 13.11.2012 von Matthias Zimmer CDU

(...) Festzuhalten ist, dass wir in Europa und besonders in Deutschland mit die höchsten Tierschutzstandards haben. (...) Sogar die Feststellung des Vorsitzenden des Tierschutzbundes in einer Bundestagsanhörung ergab, dass die Anzahl der gehaltenen Tiere allein kein Kriterium für schlechtere Tierhaltungsbedingungen seien. Diese Position ist eine gute Grundlage zur Weiterentwicklung von Tierschutzstandards in der gesamten Nutztierhaltung. (...) Gleiche Bundestagsanhörung hat aber auch gezeigt, dass hinsichtlich der Praktikabilität des Tierschutzes in der Tierhaltung noch viele Fragen geklärt werden müssen. (...) Auch die Frage der Durchsetzung von Tierschutzstandards beim Verbraucher wurde erörtert. (...) Aber verbunden mit Subventionen gibt es das Instrument der cross compliance, also mit der Zahlung verbundene Auflagen hinsichtlich Tierschutz, Pflanzenschutz und Umweltschutz. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 13.11.2012 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Lienig,

es ist unmöglich, auf Ihre Fragen hier in aller Ausführlichkeit einzugehen. Jede Frage für sich genommen, muss länger beantwortet werden und das sprengt den Rahmen dieses Forums.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 20.11.2012 von Daniela Ludwig CSU

(...) Ungeachtet der aktuellen Debatte besteht seit längerem Einigkeit, bei den Nebentätigkeiten von Abgeordneten noch mehr Transparenz herzustellen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion befürwortet eine deutlich erweiterte Stufenregelung. Die höchste Stufe der Einkünfte soll künftig im sechsstelligen Bereich liegen, damit die Größenordnung der Einkünfte klarer als bisher erkennbar wird. (...)