(...) die von Ihnen angesprochenen Veränderungen im Versicherungsaufsichtsgesetz sind ein Geschenk an die Versicherungsbranche und benachteiligen die Versicherten ganz massiv. Problematisch ist vor allem, dass die Gesetzesänderungen dazu führen, dass in Zukunft bestimmte Ansprüche von Versicherten reduziert werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.04.2013 von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 26.11.2012 von Florian Pronold SPD
(...) Die Gehälter werden direkt von der Bundestagsverwaltung an die jeweiligen Mitarbeiter/-innen ausgezahlt. Nicht in Anspruch genommene Personalmittel behält der Deutsche Bundestag ein, sie verfallen am Jahresende. (...)
Antwort 13.12.2012 von Michael Brand CDU
Sehr geehrter Herr Kraft,
Antwort 05.12.2012 von Beate Merk CSU
(...) Die Vertreibungen und die Gewalt, die sich gegen die Armenier gerichtet haben, sind in der politischen Diskussion in Deutschland sehr präsent. Die deutsche Bundesregierung, die für außenpolitische Angelegenheiten zuständig ist, unterstützt den türkisch-armenischen Annäherungsprozess - einen Prozess, den letztendlich jedoch nur die Türkei und Armenien miteinander vollziehen können. (...)
Antwort 07.02.2013 von Martin Zeil FDP
Sehr geehrter Herr Dinar,
Antwort ausstehend von Erwin Huber CSU