Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 16.01.2013 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Wahrung der körperlichen Unversehrtheit und das Recht des Kindes als vollwertiges und gleichberechtigtes Mitglied einer Religionsgemeinschaft aufzuwachsen, sind beides Aspekte des Kindeswohls. Nach Anhörung aller Argumente und Abwägen der Interessen sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestags mehrheitlich zur Überzeugung gelangt, dass Eltern das Recht haben, der Beschneidung ihres männlichen Kindes zuzustimmen, wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt wird. Davon, dass die Abgeordneten dabei frei und nach bestem Wissen und Gewissen entschieden haben, darf sicher ausgegangen werden. (...)

Frage von Hartmut Frank M. • 28.12.2012
Frage an Petra Pau von Hartmut Frank M. bezüglich Recht
Portrait von Petra Pau
Antwort 10.01.2013 von Petra Pau Die Linke

(...) zu diesem Thema haben mich sehr viele E-Mails erreicht. Deshalb habe ich auf meiner Homepage unter der Rubrik Treffpunkt eine Antwort eingestellt, auf die ich Sie an dieser Stelle gern verweisen möchte. Hier der Link: (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 20.02.2013 von Carola Reimann SPD

(...) Wie ich bereits in meinen bisherigen Antworten zum Thema E-Zigarette deutlich zu machen versuchte, hatte meine Wortwahl in der „Neuen Braunschweiger“ das Ziel, einer Verharmlosung der E-Zigaretten vorzubeugen. Ein Vergleich zu herkömmlichen Zigaretten habe ich nicht gezogen. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 05.02.2013 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Vielmehr wurde es als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung bis zur angestrebten Wiedervereinigung Deutschlands konzipiert. Inhaltlich enthielt und enthält das Grundgesetz aber sämtliche Merkmale einer Verfassung und hat sich inzwischen in über 60 Jahren Staatspraxis bewährt. Trotz der Bezeichnung bestehen daher im juristischen Sinne keine verfassungsrechtlichen Zweifel an der Rechtsqualität des Grundgesetzes als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. (...)

Portrait von Ernst-August Röttger
Antwort 31.12.2012 von Ernst-August Röttger FREIE WÄHLER

(...) Bei der Aufstellung der Kandidatenlisten vor den Wahlen bringen die etablierten Parteien immer „ihre alten Platzhirsche“ bzw. Ihre  Direktkandidaten auf die vordersten Plätze. (...)