Antwort ausstehend von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2013 von Stephan Weil SPD
(...) Ich bin leidenschaftlicher Europäer und der Überzeugung, dass wir in Europa noch weiter zusammenrücken müssen Dies wird dauerhaft den Frieden, unseren Wohlstand und das politische Gewicht Europas in der Welt sichern. (...)
Antwort 16.01.2013 von Peer Steinbrück SPD
Sehr geehrter Herr Hienstorfer,
Antwort 31.01.2013 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Auch "Options-Kommunen" leiden häufig unter schlechter finanzieller Ausstattung. Dennoch ist es ihnen untersagt, Leistungen für SGB II-Leistungsberechtigte knapp zu halten, um dadurch Mittel für ihre kommunalen Haushalte zu "erwirtschaften". (...)
Antwort 16.01.2013 von Alexander Ulrich BSW
(...) Die Sanktionen gegenüber Hartz-IV-Beziehern verletzen die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Sie sind verfassungswidrig, weil das Existenzminimum das physische Überleben sichern soll, was eine Grundvoraussetzung für die Wahrnehmung aller freiheitlichen und sozialen Rechte ist. (...)
Antwort ausstehend von Karin Bertholdes-Sandrock CDU