Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort 30.01.2013 von Eckhardt Rehberg CDU

(...) in der Rentenanpassungsdebatte schlagen als Interessenvertreter Ostdeutschlands zwei Herzen in meiner Brust. Zum einen kann ich den Wunsch der bestehenden Rentnergeneration im Osten nach einer Angleichung der Rentenwerte gut nachvollziehen, andererseits muss ich als Mitglied der Volkspartei CDU die Interessen aller ostdeutschen Generationen im Blick haben. Eine Regelung, die den unterschiedlichen Erwartungen und Interessen in Ost und West, Alten und Jungen gleichermaßen gerecht wird und zur Befriedung beiträgt, ist momentan jedoch nicht absehbar. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 31.01.2013 von Thomas Oppermann SPD

(...) unsere Fachpolitiker wie Hubertus Heil, der als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Wirtschaft und Arbeitsmarkt zuständig ist, kritisierten regelmäßig, dass die Bundesregierung und Ministerin von der Leyen ein zu rosiges Bild von der Lage auf dem Arbeitsmarkt zeichnen und Risiken nicht offen benennen. (...)

Portrait von Bettina Kudla
Antwort 05.02.2013 von Bettina Kudla CDU

(...) Wie Sie wissen, sind Volksentscheide auf Bundesebene bislang nicht vorgesehen, deswegen bedeutet die von Frau Kudla erwähnte "Mitbestimmung" der Bevölkerung vor allem, die verschiedenen (und manchmal völlig gegensätzlichen) Ansichten der Bürger anzuhören, sie aufzunehmen und in den politisch-parlamentarischen Prozess einzubringen. Genau dem versucht Frau Kudla genauso wie die allermeisten Abgeordneten jeden Tag gerecht zu werden. (...)

Portrait von Mario Czaja
Antwort 29.01.2013 von Mario Czaja CDU

(...) ich habe Ihren Beitrag mehrfach gelesen; die Fragen jedoch nicht verstanden. Mir ist nicht klar, weshalb aus gesundheitlichen Gründen keine "Grundsicherung" zu erhalten sei. (...)