Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rebecca Harms
Antwort 23.10.2013 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bezüglich der E-Zigaretten wurde beschlossen, diese als Verbrauchsprodukte einzustufen, nicht als Medizinprodukte. Letzteres hatten wir Grüne (mit vereinfachter Zulassung) bevorzugt, da es unserer Ansicht nach nur logisch ist, nikotinhaltige E-Zigaretten aus Gründen der Gleichbehandlung ebenso wie herkömmliche Nikotinersatzprodukte einzustufen, da diese, wie auch Nikotin-Inhaler, -pflaster oder -kaugummis erhebliche Nebenwirkungen haben können. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 24.02.2013 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber ich beschäftige mich seit vielen Jahren mit der Bekämpfung von Korruption und unrechtmäßigem Lobbyismus auch, was diese im Bundestag betrifft. (...)

Portrait von Albert Deß
Antwort 14.04.2014 von Albert Deß CSU

(...) Genauso ist es schön, positive Rückmeldung von Bürgern zu erhalten. Auch Vertreter von Lobbyisten sind Bürger - und genauso behandle ich ihre Anliegen. Nur wenn "Lobbyisten-Vorschläge" im Sinne der Bürger sind, setze ich mich für diese Anliegen ein. (...)

Portrait von Kerstin Westphal
Antwort 19.02.2013 von Kerstin Westphal SPD

(...) Ich hoffe Sie haben Verständnis, dass ich versuche, mich auf die konkreten Fragen zum Thema "Lobbyismus" zu konzentrieren. (...) Meine Position zu Lobbyismus ist glasklar: Wenn ich hier in Brüssel zu einem bestimmten Thema arbeite, höre ich mir alle Positionen an. (...)