Antwort 04.03.2013 von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hallo Carolin,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2013 von Günter Krings CDU
(...) Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage kann also ausschließlich durch eine Benutzungshandlung in Deutschland verletzt werden, nicht aber durch eine im Ausland begangene. (...)
Antwort ausstehend von Beate Merk CSU
Antwort 21.03.2013 von Frank Heinrich CDU
(...) Als Abgeordneter, der sich intensiv für die Verwirklichung des Menschenrechts auf Wasser engagiert, bin ich auch persönlich gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung. Meiner Meinung nach wäre eine Liberalisierung der Wasserversorgung in Europa kein gutes Vorbild für afrikanische Länder, wo jeder dritte Mensch noch keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser hat. (...)
Antwort ausstehend von Maximilian Schmidt SPD
Antwort 15.03.2013 von Thomas Oppermann SPD
(...) die SPD hat alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, konkrete Vorschläge für das Bundestagswahlprogramm zu machen. (...)