Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 24.04.2013 von Christos Pantazis SPD

(...) Wir sehen es als ein Skandal an, dass viele erwerbstätige Menschen nicht von ihrem Einkommen leben können. Lag 2003 die Armutsgefährdungsquote in Niedersachsen noch bei 13,7 Prozent, stieg sie 2011 - während einer konjunkturellen Hochphase - auf 15,7 Prozent. Sie liegt damit weit über dem westdeutschen Durchschnitt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.03.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Für Nichtraucherinnen und Nichtraucher ist die elektronische Zigarette tatsächlich ungefährlich, weil nur Wasserdampf ausgeblasen wird. Für Raucherinnen und Raucher ist die elektronische Zigarette ungefährlicher, weil keine Verbrennung stattfindet. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 03.04.2013 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Das dem Kapitalismus innewohnende extensive Wachstumsbestreben hat verheerende Konsequenzen. Es hat der Bevölkerungsmehrheit keine sozialen Verbesserungen gebracht, es ist innovations- und technologiefeindlich und trägt erheblich zur Zerstörung der Umwelt bei. (...)

Frage von Beate R. • 15.03.2013
Frage an Joachim Poß von Beate R. bezüglich Recht
Portrait von Joachim Poß
Antwort 17.05.2013 von Joachim Poß SPD

(...) Die Fraktionen und Koalitionen bilden die Plattform für diese Kompromisse. Der sogenannte "Fraktionszwang" ist nicht als Zwang im eigentlichen Sinne zu verstehen, sondern als Instrument zur Mehrheitsbildung. Es ist ja auch nicht so, dass die Fraktionsführung eine Linie vorgibt, sondern innerhalb der Fraktionen wird - das kann ich Ihnen zumindest für die SPD-Bundestagsfraktion bestätigen - teilweise um kleinste Details gestritten und gerungen, solange bis alle das Ergebnis mittragen können. (...)