Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrter Herr Richter,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anmerkungen und Fragen über abgeordnetenwatch.de.
(...) Daher möchte ich Ihnen kurz meine Meinung zu schildern. Grundsätzlich ist zu sagen, dass die SPD-geführte Landesregierung eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik macht. Denn es wird ein Dreiklang aus Investitionen in die Zukunft - insbesondere in Bildung, Vorbeugung, Familien und Kommunen -, höhere Einnahmen und gezieltes Sparen mit Augenmaß verfolgt. (...)
(...) Diese Subventionen sind im EU-Binnenmarkt auf Dauer nicht zulässig. Daher wird der Steinkohlebergbau Zug um Zug verringert und ab 2018 die Unterstützung für die Kohleförderung eingestellt. (...)
(...) Leider kann ich aufgrund der von Ihnen gemachten Aussagen nicht abschließend beurteilen auf welche Regelung Sie sich beziehen. Für mich wäre wichtig zu wissen, wer Sie aufgefordert hat, Ihren Bedarf vorzeitig für ein ganzes Quartal anzugeben. (...)