Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 12.04.2013 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Portrait von Gordan Dudas
Antwort 21.03.2013 von Gordan Dudas SPD

(...) Daher möchte ich Ihnen kurz meine Meinung zu schildern. Grundsätzlich ist zu sagen, dass die SPD-geführte Landesregierung eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik macht. Denn es wird ein Dreiklang aus Investitionen in die Zukunft - insbesondere in Bildung, Vorbeugung, Familien und Kommunen -, höhere Einnahmen und gezieltes Sparen mit Augenmaß verfolgt. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 22.03.2013 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Diese Subventionen sind im EU-Binnenmarkt auf Dauer nicht zulässig. Daher wird der Steinkohlebergbau Zug um Zug verringert und ab 2018 die Unterstützung für die Kohleförderung eingestellt. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 22.04.2013 von Carola Reimann SPD

(...) Leider kann ich aufgrund der von Ihnen gemachten Aussagen nicht abschließend beurteilen auf welche Regelung Sie sich beziehen. Für mich wäre wichtig zu wissen, wer Sie aufgefordert hat, Ihren Bedarf vorzeitig für ein ganzes Quartal anzugeben. (...)