Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Inzwischen hat die EU-Kommission davon Abstand genommen. (...)

(...) Von einer Klage von großen Olivenölherstellern ist mir nichts bekannt. Die Initiative wurde aber offenbar im Rahmen der Umsetzung eines Aktionsplanes der EU-Kommission für den Olivenölsektor ersonnen. Weitere Informationen zu diesem Aktionsplan finden Sie hier: http://ec.europa.eu/agriculture/olive-oil/index_de.htm (...)

(...) das Strafrecht kann immer nur individuell angewandt werden. Es gibt kein Strafrecht gegen Familien. (...)

(...) Die Annahme, wir wollten zu Lasten unserer Beschäftigten den Landeshaushalt sanieren, ist in der Sache falsch. Wir müssen in einer ersten Etappe bis 2017 1 Mrd. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich stimme Ihnen zu, die Versorgungssicherheit gerade in ländlichen Gebieten ist ein sehr wichtiges Thema. Es ist daher richtig, dass die Bundesregierung mit dem Versorgungsstrukturgesetz die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen hat, den Ärztemangel zu bekämpfen. (...)