Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Petition, die Hamburg Eingabe genannt wird, ist ein Grundrecht, das in Artikel 17 des Grundgesetzes festgehalten ist. (...)

(...) ich kann Ihren Unmut über die kurze Antwort des Eingabenausschusses gut verstehen. Allerdings tagt der Ausschuss nicht öffentlich, Diskussion und Beschlüsse sind vertraulich und deshalb kann ich Ihnen dazu keine weitere Auskunft geben. (...)

(...) Ich finde es persönlich schade, dass sich Kommunen gegen die Einrichtung eines Nationalparks entschieden haben. Verfolgte man jedoch die Presse, so war schon vor Bekanntgabe des Gutachtens in einigen Kommunen die Entscheidung für ein Nein getroffen worden - obwohl noch gar nicht alle Fakten auf dem Tisch lagen. (...)

(...) Ähnlich verhält sich das mit der immer wieder ins Feld geführten ethnischen Herkunft der Jungendlichen, die den jungen Mann auf dem Alexanderplatz in Berlin zu Tode geprügelt haben. Die Täter müssen aufgrund ihrer verbrecherischen Handlungen mit der Härte des Gesetzes verfolgt und bestraft werden. (...)

(...) der Umbau des Kottbusser Tor beschäftigt mich nun schon seit Jahren. Zunächst verzögerte die Bauverwaltung wegen der BVG jahrelang den Beginn. (...)

(...) Nun ist auch im Internet nicht immer alles Gold was glänzt. Aber ich schätze an den sozialen Medien vor allem die Möglichkeiten einer direkteren, schnellen und unmediatisierten Kontaktaufnahme. Mit anderen Worten: Was ich sage oder schreibe wird nicht durch eine Redaktion gefiltert und bearbeitet, wie etwa bei den klassischen Pressemeldungen; es ist schneller als die klassische Briefpost, und es kann sowohl Kommunikation mit ganz bestimmten Gruppen als auch Einzelnen ermöglichen. (...)