Antwort 03.06.2013 von Wolfgang Bosbach CDU
Sehr geehrte Frau Scholz-Wasserberg,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.08.2013 von Hartmut Koschyk CSU
(...) gemäß Artikel 48 Absatz 3 Satz 1 unseres Grundgesetzes haben die Abgeordneten des Bundestages einen „Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung“. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Deutsche Bundestag selbst über jede Erhöhung der Entschädigung durch Gesetz entscheiden muss. (...)
Antwort 11.06.2013 von Margarete Bause BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Oberstes Ziel unserer Drogenpolitik ist es, Kinder und Jugendliche zu schützen. Prävention heißt "Kinder stark machen" und das beginnt nicht erst in der Schule, sondern schon im Kindergarten. (...)
Antwort 25.06.2013 von Joachim Poß SPD
Sehr geehrter Herr Grund,
vielen Dank für Ihre Frage vom 23. Mai 2013, in der Sie auf den Rundfunkbeitrag eingehen.
Antwort 17.06.2013 von Marlies Volkmer SPD
(...) Allerdings sprechen wir uns dabei klar gegen den Selbstanbau aus. Das strenge Verfahren in dem festgestellt wird, welche Arzneimittel oder Therapien für die Behandlung welcher Erkrankungen empfehlenswert sind, muss für Cannabisprodukten ebenso gelten, wie für alle andere, um die Patientensicherheit nicht zu gefährden. (...)
Antwort 27.05.2013 von Svenja Schulze SPD
Sehr geehrter Herr Freidank,