Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Frage von Stefan M. • 03.02.2025

Wieso prangern sie (SPD u.a.durch Herrn Olaf Scholz) die Abstimmung zum Merz-Vorschlag an, wärend andere Abstimmungen ungenannt bleiben?

Antwort von Lars Klingbeil

SPD • 03.02.2025

Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Parteivorsitzender der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD-Vorsitzenden an lars.klingbeil@spd.de zu richten.

Frage von Felix H. • 03.02.2025

Der Angriffskrieg gg. die Ukraine wäre wahrscheinlich längst ohne massive Waffenverkäufe aus Nordkorea (im Wert von ca. 5,5 Milliarden $, mehr Geschosse als v. NATO geliefert) unmöglich. Was tun?

Antwort von Jan van Aken

Die Linke • 17.02.2025

China hat aus wirtschaftlichen Gründen ein Interesse an einem Friedensschluss und zudem traditionell enge Beziehungen sowohl zu Russland als auch zu Nordkorea.

Frage von Felix H. • 03.02.2025

Welche Kosten für den öffentlichen Haushalt verursacht die aktuelle Wahlbenachrichtigungspanne in Hamburg (Neuversand von ca. 145000 neuen Wahlbenachrichtigungsunterlagen)?

Antwort von Peter Tschentscher

SPD • 14.02.2025

Alle potenziell betroffenen Bürgerinnen & Bürger wurden informiert. Die Wahlbenachrichtigung und ggfs. bereits ausgestellte Briefwahlunterlagen bleiben gültig.